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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)



Vorbemerkung
Auch wir haben Allgemeine Geschäftsbedingungen und auch bei uns sind diese leider nicht gerade kurz ausgefallen.
Um möglichst vielen Missverständnissen vorzubeugen war dies allerdings notwendig - wir bitten um Ihr Verständnis.


§ 1 Geltungsbereich
1.   Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") stellen die vertragliche Grundlage der Inanspruchnahme sämtlicher Leistungen dar, die über die Domain www.stellensiemichein.de von Jens Kürschner (nachfolgend "stellensiemichein.de") zu erreichen sind. Dies gilt auch, sofern die Webseite und somit die Leistungen von stellensiemichein.de über anderweitige, inhaltlich aber identische Domainnamen (sog. "Domain-Aliase") zugänglich gemacht werden.
2.   Von diesen AGB abweichende Regelungen des Nutzers gelten nicht. Dies gilt auch dann, wenn stellensiemichein.de trotz Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Nutzers Leistungen in Anspruch nimmt oder gegenüber diesem erbringt, ohne diesen Geschäftsbedingungen in irgendeiner Art und Weise zu widersprechen.
3.   Mit der Nutzung der Leistungen von stellensiemichein.de und insbesondere mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer mit den hier aufgeführten AGB einverstanden.
4.   stellensiemichein.de kann den Volltext der AGB über die Mitteilung eines Hyperlinks, über den der Volltext im Internet abrufbar ist, bekannt geben.


§ 2 Gegenstand des Vertrages
1.   stellensiemichein.de bietet dem Nutzer über die Webseite www.stellensiemichein.de diverse Leistungen an. Im Wesentlichen sind dies Nachfolgende:
a.   stellensiemichein.de bietet dem Nutzer die Möglichkeit sich kostenfrei zu registrieren und ein Nutzerprofil anzulegen.
b.   Der Nutzer hat darüber hinaus die Möglichkeit, kostenpflichtig eine Kurz-URL gemäß dem Schema http://www.stellensiemichein.de/MaxMustermann auf seinen Namen zu registrieren. Im Rahmen dessen kann er eine personalisierte Seite anlegen, die nach Freischaltung durch den Nutzer über diesen Link im Internet erreichbar ist. Die Konzeption der Seite orientiert sich an einer klassischen Bewerbung mit Anschreiben und Lebenslauf. Der Nutzer kann dies allerdings erweitern, sofern er damit gegen keine andere Bestimmung verstößt. Die Inanspruchnahme dieser Leistung bringt kein Abonnement mit sich. Die Seite ist nach Registrierung ein Jahr erreichbar und wird danach automatisch gelöscht.
c.   Der Nutzer kann so genannte Bonuspunkte sammeln. Ab einem Bonuspunkt erhält er dauerhaft neue Optionen für mögliche Vorstellungsseiten. Zudem können Bonuspunkte gegen Gutscheine eingetauscht werden.
2.   Voraussetzung für die Nutzung dieser Möglichkeiten ist ein Internetzugang, sowie internettaugliche Hardware des Nutzers.
3.   Gegenstand des Vertrags ist die Nutzung aller über die Internetpräsenz von stellensiemichein.de angebotenen Leistungen und insbesondere der genannten.
4.   Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der jeweiligen Leistung aktuellen Beschreibung.
5.   stellensiemichein.de kann seine Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers und von stellensiemichein.de für den Nutzer zumutbar ist.
6.   Soweit erforderlich und zumutbar wirkt der Nutzer bei einer Änderung z. B. durch eine erneute Eingabe von Zugangsdaten mit


§ 3 Bonuspunkte
1.   Ab einem gesammelten Bonuspunkt erhält der Nutzer dauerhaft mehr Optionen für mögliche Vorstellungsseiten. Im Detail gelten die auf der Webseite genannten Konditionen.
2.   Drei Bonuspunkte können gegen einen Gutschein eingetauscht werden. Die hierzu nötige Option befindet sich im Nutzerprofil. Der Gutschein gewährt einen Rabatt auf die Registrierung einer Kurz-URL samt Vorstellungsseite. Die Höhe des Rabatts ist der entsprechenden Webseite zu entnehmen.
3.   Der Gutschein ist nach Erstellung 30 Tage gültig.
4.   Bonuspunkte sind nicht übertragbar.
5.   Eine Barauszahlung des Rabatts eines erzeugten Gutscheins ist ausgeschlossen.


§ 4 Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Nutzer und stellensiemichein.de kommt zustande, sobald der Nutzer sich für das Leistungsangebot von stellensiemichein.de registriert und damit diese AGB akzeptiert hat.


§ 5 Registrierung
1.   Zur Registrierung ist es nötig eine gültige E-Mail-Adresse und ein durch den Nutzer gewähltes Passwort anzugeben. Darüber hinaus müssen Angaben zu Vorname, Nachname und Anschrift des Nutzers erfolgen.
2.   Die Registrierung ist kostenlos.
3.   Alle zur Registrierung notwendigen Angaben haben vollständig und wahrheitsgemäß zu erfolgen. Fehlerhafte Angaben sind unverzüglich nach Kenntnisnahme durch den Nutzer über Einstellungsfunktionen zu korrigieren oder per E-Mail an die im Impressum angegebene Adresse zu melden.
4.   Die Nutzung von "Wegwerf- Emailadressen" (sogenannte "Disposable-Emailadressen") ist nicht zulässig und führt zu sofortiger Unwirksamkeit jeglicher vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und stellensiemichein.de.
5.   Der Nutzer verpflichtet sich seine persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten. Soweit der Nutzer die Nutzung seiner Zugangsdaten durch Dritte vorsätzlich oder fahrlässig verschuldet hat, haftet er gegenüber dem Betreiber für jeden mittels der unbefugten Verwendung der persönlichen Zugangsdaten verursachten Schaden.


§ 6 Pflichten des Nutzers
1.   Der Nutzer ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten und die E-Mail-Adresse.
2.   stellensiemichein.de kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Nutzers schicken. Der Nutzer wird die E-Mail-Adresse, die stellensiemichein.de gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.
3.   Der Nutzer ist verpflichtet, seine Seiten so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die stellensiemichein.de zur Erbringung seiner Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. stellensiemichein.de kann Dienste sperren, wenn Seiten Inhalte enthalten, wodurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Leistungen von stellensiemichein.de beeinträchtigt wird.
4.   Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet dafür zu sorgen, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Weiterhin sind Inhalte nicht gestattet, die extremistischer, pornografischer oder erotischer Natur sind, die die Rechte anderer verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen.
5.   Der Nutzer verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.
6.   Der Nutzer erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf stellensiemichein.de einstellt. Im Fall eines Datenverlustes wird der Nutzer die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich übertragen.
7.   Eine Nutzungsüberlassung (ganz oder teilweise) von Leistungen an Dritte ist untersagt.


§ 7 Haftung des Nutzers für vertragswidrig eingestellte Inhalte
1.   Für den Fall, dass stellensiemichein.de von Dritten aufgrund der Tatsache in Anspruch genommen wird, dass der Nutzer Inhalten vertragswidrig eingestellt hat, verpflichtet sich dieser (= der Nutzer), stellensiemichein.de von allen Kosten der Rechtsverteidigung und sonstigen Schadensersatzansprüchen freizustellen.
Weitergehende Schadensersatzansprüche von stellensiemichein.de bleiben hiervon unberührt
2.   Machen Dritte glaubhaft, dass vom Nutzer eingestellt Inhalte ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch eingestellte Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann stellensiemichein.de die Inhalte sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.
stellensiemichein.de behält sich ferner das Recht vor Inhalte, registrierte Seiten und Kurz-URLs zu entfernen.
3.   In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch vom Nutzer eingestellte Inhalte aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann stellensiemichein.de das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
4.   Bei extremistischen, pornografischen oder erotischen Inhalten kann stellensiemichein.de ebenfalls eine fristlose Kündigung aussprechen.


§ 8 Sperrung des Nutzers
stellensiemichein.de kann einen Nutzer sperren, sofern konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Nutzer gegen diese AGB verstoßen hat oder wenn stellensiemichein.de ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Sobald der Nutzer gesperrt wurde, darf dieser die Internetseite www.stellensiemichein.de nicht länger nutzen und sich auch nicht erneut anmelden.
stellensiemichein.de behält sich ferner das Recht vor in diesem Fall Inhalte, die von besagtem Nutzer erstellt wurden zu entfernen.


§ 9 Zahlungsbedingungen
1.   Das Entgelt für die Nutzung von Leistungen durch den Nutzer richtet sich nach den auf der Internetseite angegebenen Preisangaben und ist für die Vertragslaufzeit im Voraus zu entrichten.
2.   Alle Preise, die auf der Webseite von stellensiemichein.de angegeben sind, werden gemäß § 19 UStG ohne Umsatzsteuer ausgewiesen.
3.   Der Nutzer kann die jeweils angegebenen Preise in der auf der Internetseite www.stellensiemichein.de angebotenen Weise bezahlen und ermächtigt stellensiemichein.de ein ausgewähltes Bezahlverfahren entsprechend durchführen zu lassen. Hinsichtlich der Zahlung gelten die vertraglichen Richtlinien und Vereinbarungen des jeweiligen Unternehmens, welches das Bezahlverfahren für stellensiemichein.de durchführt.


§ 10 Dienstleistungen anderer Anbieter
stellensiemichein.de behält sich das Recht vor Inhalte Dritter zu zeigen. Die Internetseite www.stellensiemichein.de enthält unter Umständen Inhalte Dritter.
Die Drittanbieter bieten eigene Dienstleistungen an und sind für die von ihnen angebotenen Inhalte und Dienstleistungen selbst verantwortlich. Es gelten die vertraglichen Richtlinien der Drittanbieter.
Soweit einzelne Drittanbieter als Erfüllungsgehilfen von stellensiemichein.de auftreten sollten, gelten die AGB von stellensiemichein.de und ergänzend die vertraglichen Richtlinien der Drittanbieter.


§ 11 Service und Support
Beanstandungen des Nutzers sind an die im Impressum genannte Adresse zu richten. Nach Möglichkeit ist das angezeigte Kontaktformular zu nutzen.


§ 12 Gewährleistung
1.   Die Rechte bei eventuellen Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften und sind wie folgt beschränkt: Beim Kauf von Produkten durch den Nutzer gilt eine Verjährungsfrist für gesetzliche Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln von 12 Monaten.
2.   Offensichtliche Mängel sind vom Nutzer innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Rechnung bei stellensiemichein.de schriftlich anzuzeigen. Die Anzeige ist an die im Impressum genannte Adresse zu richten.
Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige, so hat der Nutzer nicht länger Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel.
3.   Bei Bestellung von elektronischen Dateien ist die Haftung von stellensiemichein.de ausgeschlossen, sofern die Ursache für die mangelhafte Übertragung beim Nutzer liegt. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Ursache in der Verwendung von nicht kompatibler Hard- und/oder Software liegt.
4.   stellensiemichein.de übernimmt keine Garantie für die Beschaffenheit der Inhalte. Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich gegenüber dem Nutzer abgegeben wurde. Insbesondere wird keine Garantie dafür übernommen, dass der Nutzer durch die Nutzung der Leistungen von stellensiemichein.de ein Angebot auf ein Vorstellungsgespräch oder eine Arbeitsstelle bei einem beliebigen Arbeitgeber erlangt.


§ 13 Widerrufsbelehrung
1.   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist an die im Impressum genannte Adresse zu richten.
2.   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
3.   Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
4.   Weiterhin erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn über die Registrierungsangaben hinaus Inhalte in das Nutzerprofil oder damit verbundene Seiten eingepflegt worden sind (bspw. Erstellung einer Vorstellungsseite).


§ 14 Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung für stellensiemichein.de
1.   stellensiemichein.de ist um eine schnellstmögliche Vertragserfüllung bemüht. Da stellensiemichein.de sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter, auf deren ständige Verfügbarkeit stellensiemichein.de keinen Einfluss hat, bedienen muss, übernimmt stellensiemichein.de ferner keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer bestellten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen.
2.   stellensiemichein.de haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung auf die Computer der Nutzer.
3.   Weiterhin übernimmt stellensiemichein.de keinerlei Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste und Produkte oder bestimmter Informationen. stellensiemichein.de behält sich insbesondere das Recht vor, zur Durchführung von Wartungsarbeiten den Zugang zu Produkten vorübergehend zu unterbrechen.
4.   Zur Nutzung der Produkte von stellensiemichein.de ist es erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die von dem Nutzer weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. stellensiemichein.de stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür auch weder Haftung, noch Gewährleistung.
5.   stellensiemichein.de übernimmt ferner keine Haftung für die Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit für übermittelte Informationen oder ihre fehlerfreie und zeitnahe technische Übermittlung.
6.   stellensiemichein.de haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten. Dies gilt auch für Inhalte und Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Services weitergegeben werden.
7.   stellensiemichein.de haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Internetseite entstehen.
8.   Zudem haftet stellensiemichein.de nicht für Kosten, die im Zusammenhang mit erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus der Veränderung der Eingabe von Daten entstehen.
9.   stellensiemichein.de haftet nicht für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Internetseite entstehen.
10.   stellensiemichein.de verweist auf andere Internetseiten („Hyperlinks“), auf deren Inhalt und Gestaltung stellensiemichein.de keinen Einfluss hat. stellensiemichein.de übernimmt keinerlei Haftung für Form und Inhalt dieser verlinkten Internetseiten. Sofern stellensiemichein.de Kenntnis darüber erlangt, dass Internetseiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht widersprechen, wird stellensiemichein.de nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Verweis entfernen.


§ 15 Datenschutz
1.   stellensiemichein.de erhebt im Rahmen der Abwicklung der vertraglichen Leistungen personenbezogene Daten des Nutzers. stellensiemichein.de beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutz- und Telemediengesetzes.
2.   Ohne Einwilligung des Nutzers wird stellensiemichein.de Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
3.   stellensiemichein.de ist ferner berechtigt personenbezogene Daten des Nutzers gemäß § 29 BDSG zum Zwecke der Werbung zu erheben, zu speichern oder zu verändern. Ferner ist stellensiemichein.de berechtigt, diese erhobenen personenbezogenen Daten als Liste oder in anderer Weise zusammengefasster Form im Sinne des § 28 Abs. 3 Nr. 3 BDSG zum Zwecke der Werbung an Dritte zu übermitteln. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt der Übermittlung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Werbung zu widersprechen.
4.   Auf schriftliche Anfrage erhält der Nutzer von stellensiemichein.de eine Aufstellung der zu dem Nutzer gespeicherten Daten. Unzutreffend gespeicherte Daten korrigiert stellensiemichein.de auf schriftlichen an die im Impressum genannte Adresse gerichteten Wunsch. Soweit der Nutzer stellensiemichein.de gegenüber in eine nicht schon gesetzlich zulässige Nutzung seiner persönlichen Daten einwilligt, kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen werden.


§ 16 Änderung der AGB
stellensiemichein.de behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem registrierten Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Sofern der Nutzer nicht innerhalb dieser zwei Wochen nach Empfang der Email widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. stellensiemichein.de wird den Nutzer in der Email, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist und der Unterlassung des Widerspruches gesondert hinweisen.


§ 17 Laufzeit
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen schriftlich gekündigt werden.
Die gesetzlichen Vorschriften über die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleiben hiervon unberührt.
Bereits gezahlte Gebühren werden nicht zurückerstattet.
Bei einer Löschung des Nutzeraccounts durch den Nutzer, gilt der Vertrag mit sofortiger Wirkung als gekündigt.


§ 18 Schlussbestimmungen
1.   Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, soweit nicht gesetzlich eine Beurkundung oder eine andere Form vorgeschrieben ist. Auch wiederholte Verstöße gegen diese Bestimmung beseitigen nicht das Schriftformerfordernis.
2.   Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages nichtig, anfechtbar oder unwirksam sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Die angreifbare Bestimmung ist vielmehr durch eine wirksame zu ersetzen und/oder so auszulegen, dass der mit ihr erstrebte wirtschaftliche und/oder ideelle Zweck nach Möglichkeit erreicht wird.
3.   Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts anzuwenden.
4.   Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist Bayreuth.



Stand: 05.08.2011